Die Frage nach der Bürgernähe

Betr.: „Rat sagt Ja zur Wellpappenfabrik“ vom 04. Juli

Zu Beginn der Sitzung äußerte Herr Niemann unter anderem Kritik an den Umgangsformen und verurteilte „persönliche Angriffe, Unterstellungen und das Schüren von Ängsten“.

Ich halte es hier für wichtig, zwischen konstruktiver Kritik und unzulässigen Drohungen zu unterscheiden, denn demokratische Prozesse sind durch Meinungsverschiedenheiten geprägt. Die undifferenzierte Verwendung der genannten Begriffe scheint jedoch eher darauf abzuzielen, eine ganze Gruppe von Bürgern und Bürgerinnen zu verunglimpfen.

Es bleibt unklar, wem der Satz „Dafür gebührt allen Beteiligten Dank und Respekt“ gilt. Die Bürger und Bürgerinnen wurden in diesem Prozess jedenfalls nicht beteiligt, sondern nur informiert. Dialog? Fehlanzeige. Die Politik schwieg.

Das Ergebnis: Die Gemeinde lässt die über 400 Einwendungen ihrer Einwohner und Einwohnerinnen gegen Gutachten laufen und wägt dann teils eigenwillig oder ignorant ab. Fazit: Kein einziger Einwand wurde positiv beschieden. Der allgemeine Protest gegen das Projekt, der hinter den Einwendungen steht, wurde gar nicht bewertet, geschweige denn erkannt. Hier stellt sich mir die Frage nach Bürgernähe.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Entscheidung für das Projekt bereits im April 2024 unter dem Deckmantel von „Transparenz“ strategisch vorbereitet wurde, um ein breites Bürgerengagement später gezielt und ohne echte Beteiligung „gegen Gutachten zu lenken“. Ein echter Dialog hätte mehr gegenseitiges Verstehen ermöglichen können. So bleiben viele Bürger und Bürgerinnen enttäuscht und ratlos zurück.

Rudolf Winkelmann,
Hodenhagen